Themenforum
Im Themenforum sind aktuelle Stellungnahmen zu unserer Partei und Gegenwartspolitik richtungsweisend veröffentlicht. Sie sind Ausdruck unseres gesamtpolitischen Anspruchs und tragen zur Verdeutlichung unserer Positionen bei.
Mittwoch, 18. Februar 2009 - 20:08 Uhr
Waffenstillstand in Israel
Deutsche Zentrumspartei
Landesverband Schleswig-Holstein
Der Landesvorsitzende
Rendsburg, den 11.01.09
Sehr geehrte Damen und Herren,
Der Landesverband Schleswig-Holstein der Deutschen Zentrumspartei nimmt mit diesem Leserbrief Stellung zu den Geschehnissen in Israel mit besonderem Blick auf die Vereinten Nationen.
Nun wirft der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Israel vor, den Waffenstillstand gebrochen zu haben. Doch wer erklärt den Israelis in Sderot, darunter auch Araber, daß ein Waffenstillstand geherrscht haben soll? In Sderot und anderen Orten Israels fliegen seit Jahren den Menschen
Kassam- und andere Raketen um die Ohren. Es gibt 15 Sekunden zur Vorwarnung. Überall in Sderot, sogar auf Spielplätzen gibt es Schutzeinrichtungen, hinter denen oder in denen sich die Einwohner vor den Einschlägen schützen können. In Sderot starben und sterben Zivilisten,
Kinder wie Frauen, Jugendliche, Alte und auch Männer, nur weil sie Israelis und dem Haß der Palästinenser ausgesetzt sind.
Es waren die Araber, welche dem Teilungsplan 1948 nicht zustimmten, sondern es vorzogen, gegen die „Zionisten“ in den Krieg zu ziehen. Sie holten sich blutige Nasen. Während die
friedlichen Araber im Staat Israel integriert sind, hatten die arabischen Nachbarstaaten kein Interesse daran, die palästinensischen Flüchtlinge in ihre Völker zu integrieren. Deshalb vegetieren noch heute Flüchtlinge in Flüchtlingslagern in den Nachbarländern Israels dahin.
Während Israel eine westliche Demokratie ist, die ihren Bürgern, egal ob Juden oder Mohammedanern, Wohlstand und Freiheit bietet, ist es von Diktaturen umgeben.
Israel bekennt sich zu den westlichen Werten und den Menschenrechten. Israelische Gerichte entschieden schon zugunsten der Palästinenser, die Justiz verfolgt Kriegsverbrecher.
Israel reichte immer wieder die Hand, doch jede Lockerung hatte Anschläge in Israel zur Folge.
Israel gewährte Autonomie, verhandelte. Die PLO mit der Fatah bekam es nicht hin, die Autonomiegebiete vernünftig zu verwalten. Hilfsgelder auch der EU, darunter unsere
Steuergelder flossen in den Waffenkauf oder auf die Auslandskonten der Funktionäre. Die Hamas
schuf dagegen parallel eine soziale Infrastruktur im Gaza. Deswegen wurde die Hamas bei den demokratischen Wahlen gewählt. Doch die Hamas begann sogleich mit Säuberungen. Die
Ideologie der Hamas ist der fundamentale Islam.
Die IDF warnt per SMS, Telephonanrufen und Flugblättern vor ihrem Kommen, um Kollateralschäden zu vermeiden. Israel ist sich seiner Verantwortung bewußt, doch die Islamistischen Terroristen der Hamas lagern ihre Waffen in Schulen, neben Krankenhäusern und setzen Sprengfallen in Häusern ein. Der Hamas nützt es, wenn Kinder sterben.
Der Propagandakrieg über die Medien verlief lange zugunsten der Palästinenser. „Paliwood“ verkauft auch Opfer eigener Kugeln als Opfer „israelischer Aggression“. Doch es geschah in den letzten Tagen Wundersames. Die euopäischen Medien, die bisher häufig israelkritisch bis antisemitisch Stellung bezogen, berichten kritischer. Neben Frau Merkel gab sogar der
ägyptische Außenminister der Hamas die Schuld. Doch mit der UN-Resoution kam der Dämpfer für die Vernunft. Plötzlich steht wieder der Verteidiger Israel als Aggressor vor dem Völkerrecht
da. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übt somit den Schulterschluß mit den braunen und roten Sozialisten, welche sich zusammen mit Islamisten und anderen Antisemiten auf den
Straßen der Welt zusammenrotten, um gegen „Israels Aggression“ zu demonstrieren. Ein Lichtblick dabei sind proisraelischen Gegendemonstrationen.
Mit freundlichen Grüßen
- Landesvorsitzender -
Torben Frank –
Tel. (04331) 3 30 20 19 - Email zentrum@torben-frank.de
Sonntag, 21. September 2008 - 10:49 Uhr
Resolution zur EU
Resolution
des Landesverbandes Schleswig-Holstein zur Europäischen Union
Entwurf von Günter Boyens, 24955 Harrislee
Beschlossen mit Änderungen auf dem Landesparteitag am 20.9.2008 in Lübeck
Die Zentrumspartei fordert ein soziales und ökologisches Europa, ein Europa der Vaterländer.
Wir sagen ja zu Europa! Zu einem Europa der Vaterländer.
Aber wir wollen einen europäischen Superstaat verhindern, denn das bedeutet Zerstörung der europäischen Nationen und Kulturen. Europa ist die Vielfalt und die Freiheit. Wer den Superstaat will, verrät diese Werte.
Dazu gehört:
Sozialabbau und Lohndumping müssen gestoppt werden. Wir sind die Verlierer in der EU.
Bei Verbraucher- und Umweltstandards müssen die einzelnen Völker gefragt werden und mitbestimmen können. Die ausgeübte Macht aus Brüssel muss reduziert werden.
Durch die EU- Agrarwirtschaft sind marktwirtschaftliche Mechanismen außer Kraft gesetzt, führen zu Wettbewerbsverzerrungen und schädigen den Erhalt gesunder Strukturen im Agrarwesen. Die Agrarmarktsubventionen machen den größten Posten des EU- Haushalts aus. Verschwendung, Fehlleitung und Subventionsbetrug sind zerstörerisch. Die fehlgeleitete EU Agrarwirtschaft bedroht unsere Lebensmittel, unsere Landwirtschaft, unser Trinkwasser, unser Klima, die letzten Urwälder und die Artenvielfalt der Erde. Wir wollen eine ökologische und nachhaltige Globalisierung. Die Beitragszahlungen aus Deutschland müssen sofort gekürzt werden.
Eine andere Welt ist möglich. Deshalb verlangen wir internationale Umwelt und Sozialstandards zu sichern. Dazu gehört auch, das wir unsere Waren nur dort kaufen, wo diese, unsere Standards gesichert werden. Fair trade in allen potentiellen Risikoländern.
Wir wollen Gerechtigkeit herstellen für unsere Zukunft.
Die Schaffung von Gerechtigkeiten ist eine zentrale Pflicht des Staates. Die Privilegierten und ihre Lobbyisten behaupten zwar Produktivität sei wichtiger. Wir verlieren aber Produktivität, weil unser Staat so ungerecht ist.
Gerade wir Deutschen erkennen, das unser Staat und die EU uns, im Auftrag einer kleinen Herkunftselite, um unsere Chancen betrügt. Die Folge: Die Kriminalität und Ausländerfeindlichkeit steigen, der Lebensstandard und die Lebensqualität sinken.
Resolution Seite 2
Wir wollen die EU, aber nicht diesen geschaffenen Moloch in der nach der Ratifizierung des neuen EU-Vertrages nicht einmal mehr Bürgerinitiativen gegen die Entscheidungen möglich sind. Wir wollen ein Europa der Vaterländer und kein Europa der Eurokraten. Das „neue Europa“ verstößt gegen den Artikel 20 des Grundgesetzes: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Somit ist der EU-Reformvertrag verfassungswidrig und die Frage ist: wer steuert die Meinung unserer Bundesregierung?
Die EU soll sich auf die Aufgaben konzentrieren für die sie gegründet wurde – wir brauchen keine Erweiterung der Aufgaben. Wir brauchen nicht noch einen Papiertiger für unsere Verteidigung – die NATO ist genug. Wir wollen helfen die strategischen Interessen für Europa zu bündeln, die gemeinsamen Institutionen zusammenführen dabei aber unsere Vielfalt als Reichtum begreifen und die Vielfalt der Tradition in einer Welt der Globalisierung verteidigen.
Die EU ist eine Organisation mit deren Hilfe die nationalen Regierungen und Eliten die unregulierte, neoliberale Globalisierung (Profit steht über allem) vorantreiben. Sie dient den Regierungen als Koordinator und wird von ihnen vorgeschoben, um die eigene Politik zu rechtfertigen.
Das Versprechen, die Globalisierung bringe Wohlstand für alle, hat sich nicht erfüllt aber:
Wir sind davon überzeugt, dass die Wirtschaft den Menschen dienen muss und nicht umgekehrt. Politik muss sich an den Leitlinien von Gerechtigkeit, Demokratie und ökologisch verantwortbarer Entwicklung ausrichten.
Die Armut ist trotz oder gerade wegen der EU in die Industrieländer zurückgekehrt. Auch bei uns nehmen soziale Unsicherheit, Ausgrenzung und Ungerechtigkeit zu.
In Lateinamerika werden zahlreiche Alternativen zur unrgulierten Globalisierung bereits heute gelebt.
Eine andere Welt ist möglich! Ihre Entstehung hat bereits begonnen!
"Globalisierung geht ganz anders – Menschen und Natur vor Profit!"
Eine andere Welt ist möglich!
– und wir machen mit!
Es muss sich schnellstens etwas ändern denn
Zwei Drittel aller Deutschen sind ganz oder fast vermögenslos. Alle Appelle der Politiker und Wirtschaftsbosse zielen darauf ab, die Leistungen des Gemeinwesens an die Schwachen zu verringern.
Geld und Macht sind zu einer gefährlichen trüben Brühe vermischt. Die Vermischten sprechen in einer eigenen Sprache. Die Geld-Welt geht eigene Wege und verteilt Almosen.
Resolution Seite 3
Anhang zur Resolution
Eine Verantwortung gegenüber der Bevölkerung ist von den Banken und von den Multi- Konzernen nicht mehr zu erkennen. Die soziale Marktwirtschaft soll von den heutigen Managern zu Grabe getragen werden. Es gibt kein freies Spiel der Kräfte. Die Geld- Welt bestimmt. Der sozialen Marktwirtschaft verdanken wir Deutschen unseren sozialen Frieden und lebten bisher in einem gerechten Gemeinwesen. Es wir Zeit für einen Aufstand gegen die entfesselte Finanzwelt. Diese vernichtet bewusst Arbeitsplätze.
Unsere Demokratie ist in Gefahr, denn es gibt keine Ausgeglichenheit der sozialen Verhältnisse, keine Chancengerechtigkeit und keine gleichen Bildungschancen. Es darf nicht sein, das einige Bürger so reich sind das sie sich Menschen kaufen können, vor allen Dingen darf aber keiner so arm sein, das er sich verkaufen muss. Kein Mensch ist tausendmal so gut wie ein anderer, nur weil er reicher oder mächtiger ist.
Vor Gott sind alle Menschen gleich – das wird heute gerne vergessen.
Wir sagen: Jedes verhungerte Kind wurde von den Herrschenden ermordet!
Ein undemokratisches Europa, das die Freiheit seiner Bürger mit Füßen tritt, wollen wir Europäer nicht.
Die Iren wurden – wenig verholen – darauf hingewiesen, dass sie in der Vergangenheit durch die EU mit Milliardenbeträgen gefördert wurden, die Zustimmung der Iren würde belohnt, die Ablehnung aber mit Entzug der Förderung bestraft werden. Ähnlich gehen Mafia und Camorra vor, wenn sie sich mit Geldangeboten oder eben Sanktionsandrohungen Abstimmungsergebnisse „kaufen“.
Den Bürgern Europas ist klarer als es sich die Obrigkeiten wünschen, dass der Vertrag von Lissabon – wie zuvor schon der EU-Vertrag – ein Gebilde mit eklatanten Demokratiemängeln ist, das sogar zur Einschränkung grundlegender Freiheitsrechte missbraucht werden kann. Prof. Dr. Schachtschneider, Staatsrechtler und Vertreter einer Verfassungsklage in Karlsruhe, nennt nach eingehender Analyse der einzuführenden EU-Verfassungsordnung den EU-Vertrag sogar eine „Diktaturverfassung“.
Wir fordern:
1)Alle Macht geht vom Volke aus – das muss auch für Europa gelten.
2)Die Europäischen Völker möchten ein friedliches, freies und demokratisches Europa.
3)Die europäische Idee darf nicht dazu missbraucht werden, einen einheitlichen Zentralstaat zu schaffen. Ein auf christlichen Werten basiertes Europa, dass nur im notwendigen Einheit vermittelt, in allem übrigen aber die Unabhängigkeit und freie Selbstentfaltung der europäischen Nationen unangetastet lässt.
4)Die Bürokratien der europäischen Staaten und die Bürokraten aus Brüssel müssen aufhören, über zweifelhafte Richtlinien, Dekrete und Verträge die demokratischen Rechte der Bürger außer Kraft zu setzen.
Gez. Vorstand
Samstag, 2. August 2008 - 00:15 Uhr
Es war einmal eine große Regierungspartei ...
01.08.08
Es war einmal eine große Regierungspartei in Deutschland...,
...die unser Land weitsichtig modernisierte, aber dann von den parteieigenen intellektuell Behinderten und rückwärtsgewandten Ideologen ruiniert wurde.
Sie ahnen schon, welche Partei gemeint ist, nämlich die zweitälteste Partei Deutschlands, die SPD. Und Sie können sich in diesen Tagen auch den Anlass denken: nämlich den Rauswurf Wolfgang Clements aus dieser, seiner, Partei.
Als ob die SPD viel zu viele Mitglieder hätte, so dass man sich von einigen trennen muss, um nicht überrannt zu werden, und als ob die Partei überreichlich über politische Talente mit Sachverstand, Weitblick, Erfahrung und Verantwortungsbereitschaft verfügte... – Wolfgang Clement aus der Partei auszuschließen, ist eine obskure suizidale Handlung. Das ideale SPD – Mitglied hat danach wohl die Qualität eines Bochumer Gartenzwerges oder eines Linken – Claqueurs, der es nur noch nicht gewagt hat, sein Mitgliedsbuch der SPD in das der SED/PDS/Linke zu tauschen.
Die Qualität des Wolfgang Clement zur Last gelegte „parteischädigende Verhalten“ dürfte von dem übertroffen werden, was eine Frau Ypsilanti sich mit ihrem Wortbruch nach der Hessen – Wahl leistete und dem, was ein gewisser Kurt Beck in eben diesem Zusammenhang verstolperte. Allerdings ist von entsprechenden Parteiausschlussverfahren nichts bekannt.
Deshalb taucht der Verdacht auf, dass es für die Klügeren unter denen, die den Parteiausschluss von Wolfgang befürworten, gar nicht um die angeblichen „Verfehlungen“ geht, sondern schlicht darum, die Spuren des Aufbruchs unter der rotgrünen Regierung Schröder zu verwischen und die Partei von den dafür Verantwortlichen zu „säubern“. Das kennt man zwar nur von extremistischen Parteien wie von der NSDAP und erst Recht von den bösen roten Brüdern der SPD wie der SED – nunmehr „Die Linke“, der kommunistischen Partei der Sowjetunion, den kommunistischen Parteien in China, Kambodschas, Nordkorea, Kubas usw. – aber die Seuche der geistigen Unfreiheit hat offensichtlich auch die Sozialdemokraten befallen.
Als Fortschritt darf mindestens gelten, dass die aus der SPD Gesäuberten ihr Leben, ihre Freiheit und wohl auch ihre Pensionen behalten.
Dass zu den Wortführern der Säuberung natürlich auch wieder „unser“ Schleswig - Holsteiner Ralf Stegner gehört, ist zwangsläufig. Er hat sich noch nie zurückgehalten, wenn es darum ging, Ideen und Personen rüde zu brandmarken, die Sachverstand, Weitblick, Erfahrung und Verantwortungsbereitschaft in die Politik einzubringen – also alles, was ihm selbst fehlt.
Er hat wieder einmal einen Einblick in seine Persönlichkeitsstruktur gegeben – und der Betrachter wendet sich entsetzt ab.
Freitag, 4. Juli 2008 - 11:01 Uhr
Geldehrlichkeit einfordern!
Leserbrief
Die Inflation ist auch von der EU verschuldet.
Über 1 Billionen Euro ist z. B. von den Banken verzockt worden. Das Geld wurde neu gedruckt, das heißt, Geld wird aus dem Nichts geschöpft (fiat money, legales Falschgeld), ohne Gegenwert. Dieses Falschgeld bzw. Kreditgeld wird gegen Zinszahlungen erschaffen. Der Faktor des Zinseszins- Effektes trägt ihr Ende, wie die Kettenreaktion einer Atombombe, in sich. Da sind wir bald. Noch kann der Bürger die Zeche über die Inflation zahlen. Warum spricht diese Wahrheit keiner der „Offiziellen“ aus? Ist natürlich unangenehm - dann doch lieber das Volk für dumm verkaufen.
Günter Boyens
Harrislee
Samstag, 24. Mai 2008 - 12:12 Uhr
Sozialer Frieden und fair trade
Unser sozialer Frieden in Deutschland muss gesichert werden. Die Kinder- und Altersarmut muss beseitigt werden. Auf unserem Globus müssen internationale Umwelt- und Sozialstandards eingeführt werden. Dazu gehört, das wir unsere Waren nur dort kaufen, wo diese, unsere Standards gesichert werden. Fair trade in allen potentiellen Risikoländern.
Vor Gott sind alle Menschen gleich – das wird heute gerne vergessen.
Problembeschreibung/Begründung:
33% aller Deutschen sind ganz oder fast vermögenslos, 25 % sind von Armut betroffen, 13 % sind richtig arm. Alle Appelle der Politiker und Wirtschaftsbosse zielen darauf ab, die Leistungen des Gemeinwesens an die Schwachen zu verringern.
Geld und Macht sind zu einer gefährlichen trüben Brühe vermischt. Die Vermischten sprechen in einer eigenen Sprache. Die Geld-Welt geht eigene Wege und verteilt Almosen.
Eine Verantwortung gegenüber der Bevölkerung ist von den Banken und von den Multi- Konzernen nicht mehr zu erkennen. Die soziale Marktwirtschaft soll von den heutigen Managern zu Grabe getragen werden. Es gibt kein freies Spiel der Kräfte. Die Geld- Welt bestimmt. Der sozialen Marktwirtschaft verdanken wir Deutschen unseren sozialen Frieden und lebten bisher in einem gerechten Gemeinwesen. Es wir Zeit für einen Aufstand gegen die entfesselte Finanzwelt. Diese vernichtet bewusst Arbeitsplätze.
Unsere Demokratie ist in Gefahr, denn es gibt keine Ausgeglichenheit der sozialen Verhältnisse, keine Chancengleichheit und keine gleichen Bildungschancen. Es darf nicht sein, das einige Bürger so reich sind das sie sich Menschen kaufen können, vor allen Dingen darf aber keiner so arm sein, das er sich verkaufen muss. Kein Mensch ist tausendmal so gut wie ein anderer, nur weil er reicher und/oder mächtiger ist.
Vor Gott sind alle Menschen gleich – das wird heute gerne vergessen.